In den Medien
Berichte über das FGZ sowie Medienbeiträge unserer Expert:innen
Können auch wir Flüchtlinge nach Ruanda schicken?
24. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Bild, Elias Sedimayr | Großbritanniens Regierung will schon bald Migranten ohne Rücksicht auf ihre Herkunft nach Ruanda abschieben
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Was das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet
23. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Süddeutsche Zeitung, Constanze von Bullion | Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. Bundesinnenministerin Faeser lässt die Idee prüfen. Manche Experten befürworten sie, sehen aber rechtliche Hürden.
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Experten überprüfen Corona-Maßnahmen
04. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | tagesschau.de, Jörg Wunram & Hanna Kerwin | In Magdeburg hat die Pandemie-Kommission aus 16 Expertinnen und Experten ihre Arbeit aufgenommen. Das Ziel ist, getroffene Corona-Maßnahmen zu überprüfen und für künftige Pandemien zusammenzutragen. Im nächsten Jahr soll es erste Ergebnisse geben.
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Einerseits und Andererseits: Warum es so schwer ist, die AfD zu verbieten
27. March 2024
Artikel von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt) | Verfassungsblog, Uwe Volkmann | Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann.
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Ampel-Koalition lässt Begriff „Rasse“ doch im Grundgesetz
11. February 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Migazin, Anne-Béatrice Clasmann & Veronika Eschbacher | Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt dagegen entschieden - unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung. Das Wort müsse im historischen Kontext gelesen werden.
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Demo, Protest und Blockade: Was in Sachsen-Anhalt erlaubt ist
07. February 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Maren Wilczek | Allein im Januar haben Zehntausende Menschen in Sachsen-Anhalt an mindestens einer Demo teilgenommen – ob für die Interessen der Landwirte, mehr Klimaschutz oder gegen Rechtsextremismus. Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Das heißt aber nicht, dass auf einer Demo alles erlaubt ist: Ein Überblick der Gesetze in Sachsen-Anhalt – die ähnlich auch in Sachsen und Thüringen gelten. …
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Wunsch statt Wirklichkeit
07. February 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Judith Froese (FGZ Konstanz) | FAZ, Judith Froese | Die Ampelkoalition sagt, sie wolle die tragenden Grundsätze des Abstammungsrechts beibehalten. Tatsächlich plant sie einen Paradigmenwechsel, der in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts steht.
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Wie sich Hochschulen in der Gesellschaft besser vernetzen wollen
10. December 2023
Artikel mit Beitrag von Rebecca Schmidt (FGZ Frankfurt): Vom Hörsaal in die Fußgängerzone – und wieder zurück. Der Austausch mit Politik, Wirtschaft und den Menschen wird an den Hochschulen im Rhein-Main-Gebiet immer wichtiger. Doch wie gelingt das Wechselspiel mit der Gesellschaft?
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Klimaschutz-Urteil: „Klingt banal, ist aber radikal“
07. December 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt): Welche Konsequenzen hat das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021? Darüber haben in Frankfurt die Mitverfasserin der Entscheidung, Gabriele Britz, und die Politologin Nicole Deitelhoff diskutiert.
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Die AfD verbieten? Das sind die wichtigsten Antworten
17. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena): Die AfD steht in Umfragen so gut da wie noch nie. Die politische Konkurrenz bringt ein Verbot der Partei ins Spiel. Welche Erfolgschancen hätte das?
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Keine Asylverfahren in Ruanda – zumindest nicht so
15. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Großbritannien darf Asylbewerber nicht nach Ruanda ausfliegen. Das Vorhaben sei rechtswidrig, urteilte der Supreme Court in London. Die Pläne scheiterten an der fehlenden individuellen Prüfung des Rechts auf Asyl.
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Rechtsextreme in Kommunalpolitik: Einfluss im Ortschaftsrat begrenzt
14. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle): In Wienrode im Harz schafft es nach vorläufigem Wahlergebnis ein Mitglied des rechtsextremistischen Vereins „Weda Elysia“ in den Ortschaftsrat. Der politische Einfluss, den die Rechtsextremisten damit auf die Kommunalpolitik erhalten, ist laut dem Rechtswissenschaflter Winfried Kluth von der Uni Halle allerdings gering
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Die Verzweifelten irgendwo abladen
11. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Italien will Schutzsuchende in Albanien verwahren, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Entscheidet sich auch Deutschland für das Modell?
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Die hohen Hürden für die Auslagerung von Asylverfahren
08. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Die Bundesregierung will prüfen, ob sie Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU verlagern kann. Dafür müssten diplomatische, rechtliche und praktische Hürden überwunden werden. Zudem wird Deutschlands Spielraum auch durch eine von Innenministerin Faeser (SPD) angekündigte Einschränkung enger.
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Asylverfahren außerhalb der EU: Wie könnte das gehen?
07. November 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | BR24, Maximilian Heim & Daniel Knopp | Wer in Deutschland Asyl oder anderen Schutz möchte, soll den Antrag außerhalb der EU stellen – diese Idee gewinnt gerade wieder an Unterstützern. Was spricht dafür, was dagegen? Und was prüft die Bundesregierung? Die wichtigsten Antworten.
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Parolen und Symbole auf Demos: Solidarität oder Volksverhetzung?
06. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff auf Israel gibt es auch in NRW Demos zum Nahost-Konflikt. Welche Symbole, Flaggen und Parolen sind verboten? Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?
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Was darf man auf Pro-Palästina-Demos sagen - und was nicht?
04. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gibt es in Hessen immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen - manche werden aber verboten. Dafür gelten enge Grenzen. Umgekehrt ist nicht jede Äußerung von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Ein Überblick.
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Humanität und Härte
01. November 2023
Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Wie die Debatte über Obergrenzen im Asylrecht ertragreich wird - und vor Migrationsverweigerung schützt.
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Was die Grenzkontrollen in Brandenburg bringen
29. October 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Viele Schutzsuchende erreichen deutschen Boden zuerst in Brandenburg. Die dort regierende SPD fordert Grenzkontrollen und Abschiebungen. Wie viel Entlastung bringen diese Maßnahmen wirklich?
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Faeser will einfacher und öfter abschieben
19. October 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): 2021 und 2022 wurden rund 12.000 Abschiebungen pro Jahr vollzogen. Nicht gerade viel. Innenministerin Faeser will Effektivität und konsequentere Durchsetzung der Ausreisepflicht.
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„Es liegt in der Luft, dass der Konflikt Fortsetzung in Deutschland findet“
18. October 2023
Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): In Folge 275 fragen wir Bruno Kahl, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, nach den Auswirkungen des Israel-Krieges auf Deutschland. Mit Uwe Volkmann von der Goethe-Uni sprechen wir darüber, wann Demonstrationen verboten werden dürfen.
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„Pushbacks“ an den deutschen Grenzen: ja, nein, vielleicht?
29. September 2023
Artikel von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Verfassungsblog
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Stiftungsende auf Verdacht?
29. September 2023
Artikel von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | Frankfurter Allgemeine Zeitung | Die Finanzierung parteinaher Stiftungen muss gesetzlich geregelt werden. Der aktuell diskutierte Vorschlag der Ampelkoalition birgt rechtliche Unsicherheiten. Auch manche Verfassungsrechtler agieren in der Debatte unglücklich.
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Die Brandmauer ist bestenfalls ein Maschendrahtzaun
23. September 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt) | Republik, Hein, Theresa | Deutschland streitet über den Umgang mit Positionen rechts von der Union. Ein Gespräch mit der Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff über die Abgrenzungsprobleme der Konservativen und demokratische Debattenkultur.
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