Protest als Ausdruck politischer Unzufriedenheit? Krisenerzählungen und ihre fragwürdige empirische Relevanz

von: Larissa Meier, Jan Matti Dollbaum, Priska Daphi, Sebastian Haunss
Illustration: die superpixel
Protest taugt nicht zur Krisendiagnose, schreibt das Autor:innen-Team Larissa Meier, Jan Matti Dollbaum, Priska Daphi und Sebastian Haunss. Sie untersuchen am FGZ wie sich lokales Protestgeschehen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt auswirkt. In ihrem Blog-Beitrag geben sie einen ersten Einblick in ihre Forschung.

Wir erleben eine Hochzeit des Protests. Und dies nicht erst seit den Coronademos. In allen Regionen der Welt nutzen Bürger:innen Straßenproteste, um sich öffentlich Gehör zu verschaffen und ihre Anliegen zu artikulieren. Studien zeigen, dass die globale Protestintensität seit Beginn des Millenniums kontinuierlich zugenommen hat und in der letzten Dekade ihren – bisherigen – Höhepunkt erreichte. Es verwundert darum nicht, dass die „globalen Protestwellen“ beträchtliche mediale Aufmerksamkeit generieren. Kommentator:innen und Analyst:innen zeichnen ein teils apokalyptisches Bild. Die Gründe der Proteste mögen sich in den jeweiligen Ländern unterscheiden, schreibt beispielsweise The Economist – gemeinsam sei ihnen jedoch die Erosion des Vertrauens der Bürger:innen in politische Institutionen und Autoritäten. Den Protestierenden gehe es weniger darum, politische Anliegen durchzusetzen oder um politische Anerkennung zu kämpfen als vielmehr darum, die existierenden politischen Institutionen in Frage zu stellen oder gar komplett abzuschaffen – so diagnostiziert es auch Ivan Krastev, ein langjähriger Beobachter globaler Protestdynamiken. Dies zeige sich vor allem in der Abwesenheit konkreter politischer Forderungen und Alternativen bei Demonstrationen von „rebels without a cause“ – also Menschen, die vor allem um des Protests willen protestieren statt Politik/Gesellschaft mitgestalten zu wollen.

Krise versus Normalisierung

Das Bild von Protesten als Krisenphänomen ist nicht neu – auch die Protestzyklen der späten 1960er und 1970er Jahre in verschiedenen Ländern Europas wurden von damaligen Kommentator:innen als Ausdruck einer politischen Vertrauenskrise gedeutet. Allerdings haben zahlreiche empirische Untersuchungen in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sich viele Protestierende keinesfalls vom politischen System abgewandt haben (siehe etwa hier und hier). In dieser Debatte – auch als „Normalisierungsthese“ diskutiert – wird deutlich: Demonstrant:innen sind tendenziell politisch interessiert, engagieren sich politisch stärker als der Durchschnittsbürger, beteiligen sich regelmäßig an Wahlen und sind überzeugt, mit ihrer politischen Beteiligung etwas bewirken zu können. Wie passen also die Normalisierungsthese und die Krisendiagnose zusammen?

Diese beiden befinden sich tatsächlich nur scheinbar im Widerspruch. Denn Demonstrationen sind divers. Sie bringen Menschen mit unterschiedlichen Anliegen, Hintergründen und politischen Orientierungen auf die Straße. Protest ist damit weder allein ein Ausdruck von Zweifeln am politischen System noch immer ein reguläres Mittel politischer Einflussnahme. Den typischen Protestierenden – so die These – gibt es demnach nicht. So zeigen jüngere vergleichende Studien, dass sich verschiedene Typen von Demonstrationen unterscheiden lassen, die jeweils Teilnehmende mit spezifischen sozio-demografischen und politischen Profilen anziehen. Dies bestätigen auch unsere eigenen Forschungen. Wir können auf der Basis von Demonstrationsbefragungen zwischen 2003 und 2020 nachweisen, dass die Mehrheit der Teilnehmenden keineswegs politisch entfremdet ist, sondern mittleres bis hohes Vertrauen in politische Institutionen zeigt. Allerdings lassen sich tatsächlich einige Gruppen von Demonstrierenden ausmachen, die den demokratischen Institutionen kaum vertrauen und die zudem nicht überzeugt sind, mit ihrem Engagement wirklich etwas ändern zu können.

Vier Profile

Für unsere Analyse konnten wir auf Befragungen von Teilnehmenden auf Großdemonstrationen zwischen 2003 und 2020 zurückgreifen, die das Berliner Institut für Protest- und Bewegungsforschung (ipb) in den vergangenen 18 Jahren gesammelt hat (Genaueres zu diesen Daten hier). Die acht Demonstrationen, bei denen die Forscher:innen Fragebögen verteilt haben, widmen sich dabei ganz unterschiedlichen Themen und Forderungen. Die Proteste gegen den Irakkrieg im Jahr 2003 etwa sind genauso vertreten wie Demos gegen das Freihandelsabkommen TTIP (2015) oder den Stuttgarter Hauptbahnhof (2010). Auch eine Demo der PEGIDA-Bewegung (2015), die „Montagsmahnwachen für den Frieden“, welche sich 2014 im Zuge der Zuspitzung der Ukrainekrise bildeten, sowie die Fridays-for-Future-Proteste (2019) sind darunter.

Diese Daten haben wir im Anschluss an eine bisher nicht veröffentlichte Studie mit dem Ziel untersucht, bestimmte Teilnehmendengruppen oder „Cluster“ zu identifizieren. Um zu überprüfen, inwiefern Protestierende sich von den etablierten politischen Institutionen abwenden, interessieren uns dabei insbesondere Gruppen mit unterschiedlichen politischen Einstellungen. Betrachtet man das Vertrauen der Protestierenden in politische Institutionen und ihre Zufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland sowie ihre Einschätzung, wie effektiv ihr politisches Engagement politische Entscheidungen beeinflussen kann („Selbstwirksamkeit“), lassen sich vier Cluster identifizieren: Menschen mit hohem politischem Vertrauen und hoher Selbstwirksamkeit, Menschen mit niedrigen Werten bezüglich beider Einstellungen sowie Kombinationen aus hohem Vertrauen mit geringer Selbstwirksamkeit und umgekehrt.

Diese vier Cluster von Teilnehmenden kommen nicht auf jeder Demonstration gleichhäufig vor, sondern sind auf bestimmten Demonstrationen prominenter als in anderen. In einigen Demonstrationen dominiert die Teilnehmendengruppe mit einem hohen Vertrauen in politische Institutionen und einer hohen Selbstwirksamkeit. So haben zum Beispiel bei Fridays for Future und der Demonstration „Wir haben es satt“ für eine ökologische Landwirtschaft über drei Viertel ein hohes Vertrauen in politische Institutionen und über die Hälfte auch eine hohe Selbstwirksamkeit. Hier handelt es sich also eindeutig um Demonstrationen, deren Teilnehmende keine grundsätzlichen Probleme mit den politischen Institutionen haben, sondern Protest als zusätzliche Einflussmöglichkeit betrachten. In anderen Demonstrationen dominiert dagegen eindeutig ein anderes Cluster von Teilnehmenden: Personen mit einem geringen Vertrauen in politische Institutionen und einer geringen Selbstwirksamkeit. Hierzu gehören z. B. Proteste von Pegida und den Montagsmahnwachen. Auf diese Proteste passt also die klassische Krisendiagnose vom erodierenden Vertrauen in die liberale Demokratie und der Zurückweisung politischer Institutionen schon viel eher.

Protest ist nicht gleich Protest

Den/die typische Demonstrant:in jedenfalls, so ein erstes zentrales Fazit, gibt es also tatsächlich nicht – zumindest wenn man die Werte für politisches Vertrauen und die Selbstwirksamkeit zugrunde legt. Protestierende unterscheiden sich in ihren Einstellungen maßgeblich voneinander. Was sagt uns das nun über Proteste als Indikatoren: Sind sie, nochmals gefragt, nun Ausdruck einer zunehmenden politischen Entfremdung der Bürger oder ein gewöhnliches Mittel der politischen Einflussnahme?

Der Blick auf die verschiedenen Cluster von Teilnehmenden erlaubt zumindest eine anteilige Klärung dieser Frage. Protest ist nicht gleich Protest: Die Mehrheit der befragten Protestierenden ist keineswegs politisch entfremdet, wie es die Krisentheorie voraussagen würde; im Gegenteil, ihre Teilnahme an Demonstrationen zeugt von hohem politischen Engagement und dem Willen, sich am demokratischen Prozess zu beteiligen. Dies erweist sich an der hohen Demokratieunterstützung, der hohen Selbstwirksamkeit – und in manchen Fällen sogar durch beides zugleich. Allerdings lassen sich auch Demonstrationen ausmachen, auf denen geringes Vertrauen in die demokratischen Institutionen und eine geringe Unterstellung der eigenen politischen Wirksamkeit vorherrschen. Diese Kombination verweist auf ein generelles Gefühl der Machtlosigkeit und politischen Unzufriedenheit, das Konfliktpotential in sich birgt.

Protest und Zusammenhalt?

Diese Analyse hat die Einstellungen der Demonstrierenden in den Blick genommen. Sie hat gezeigt, dass Protest als solcher noch nicht zur Krisendiagnose taugt. Um ein umfassenderes Bild auf die gesellschaftliche und politische Wirkung von Protesten zu erhalten, müssten jedoch auch die Effekte von Protest auf die Teilnehmer:innen sowie auf die Gesellschaft als Ganzes analysiert werden: Kann Protest z. B. das Gefühl verändern, selbst etwas bewirken zu können? Und welche Wirkung haben die gesellschaftliche Auseinandersetzungen – etwa Demonstrationen und Gegendemonstrationen – auf den sozialen Zusammenhalt vor Ort? Um letzteren Aspekt besser zu verstehen, schauen wir uns in unserem Projekt das lokale Protestgeschehen in vier deutschen Städten genauer an: Dresden, Leipzig, Stuttgart und Bremen. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

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